Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen der HeliGraphix Heinrich & Tobias Wagner GbR

HeliGraphix Heinrich & Tobias Wagner GbR general terms & conditions (see below for English version)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle geschäftlichen Beziehungen zwischen der HeliGraphix Heinrich & Tobias Wagner GbR – nachfolgend HG genannt – und ihren Kunden in der jeweils aktuellen Fassung. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Absenden seiner Bestellung bzw. dem Download von Dateien (siehe 1.2) ausdrücklich an.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere die im Abschnitt 8 (Haftung) aufgeführten Punkte, finden auch Anwendung auf sämtliche von HG im Internet angebotenen Leistungen, beispielsweise das Angebot seitens HG an den Kunden zum unentgeltlichen Download von Bild-, Ton- oder sonstigem Datenmaterial.

1.3 Es gelten ausschließlich die AGB von HG. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Zustimmung erfolgt schriftlich durch HG.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Darstellung des Sortiments auf der Internet-Präsenz von HG oder in anderen Medien stellt kein Angebot im Sinne von § 145 BGB dar.

2.2 Der Kunde kann über die Internet-Präsenz von HG seine Bestellung aufgeben. Mit dieser Bestellung gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Er erhält eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail. Das Risiko einer fehlerhaften Übermittlung liegt beim Kunden.

2.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn HG das Angebot des Kunden angenommen hat. Eine ausdrückliche Erklärung von HG hierüber ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet gem. § 151 S. 1 BGB darauf. Die Abnahme erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der bestellten Ware und ihrer Lieferbarkeit. Sollte es HG nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird er darüber in elektronischer Form informiert.

2.4 HG schließt Verträge mit Kunden ab, die entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben (bzw. volljährig sind), oder juristische Personen sind. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von HG angenommen wurde, ist HG binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Widerruf / Rückgaberecht

3.1 Der Kunde kann den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Empfang der gelieferten Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist schriftlich per Post oder per Telefax, per E-Mail oder durch Rücksendung der gelieferten Artikel gegenüber HG zu erklären.

Das Widerrufsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn er privater Endverbraucher ist. Es ist im Übrigen in den gesetzlich bestimmten Fällen ausgeschlossen. Gemäß § 312 BGB ist es insbesondere ausgeschlossen bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind sowie für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

3.2 Bis zu einem Warenwert von 40,- EUR trägt die Rücksendungskosten der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Es werden nur ausreichend frankierte Waren angenommen, die Beweislast für die Rücksendung und den Zugang der zurückgesendeten Ware an HG trägt der Kunde. Es kann nur originalverpackte und ungebrauchte Ware zurückgenommen werden.

3.3 Im Falle des wirksamen Widerrufs oder der Rücksendung erstattet HG einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Sofern HG durch Rücksendekosten belastet wird, ist HG berechtigt, diese Zusatzkosten von dem Erstattungsbetrag abzuziehen. Bei Auslandsüberweisungen werden außerdem noch die Überweisungsgebühren berechnet.

3.4 Im Falle eines Widerrufs oder der Rücksendung hat der Kunde eine Verschlechterung oder den Verlust der Ware an HG zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie etwa im Ladengeschäft – zurückzuführen ist. HG ist berechtigt, diese Wertminderung vom Rückerstattungsbetrag abzuziehen. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen.

4. Lieferung / Zahlung

4.1 Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluß fällig. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten des Kunden, die Versendungsgefahr und alle anderen Risiken gehen mit Übergabe an den beauftragten Logistikpartner auf den Kunden über. Der Versand erfolgt nur gegen Vorkasse, in Ausnahmefälle per Nachnahme. Die Ware wird erst nach vollständigem Eingang der Zahlung verschickt.

4.2 HG wird versuchen, die vom Kunden bestellte Ware innerhalb kürzest möglicher Zeit zu versenden. Alle Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, HG hat entsprechendes schriftlich zugesichert. HG ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

Sollte die Ware jedoch nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit teilweise oder vollständig eintreffen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, HG trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist HG berechtigt, den ihr entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

4.3 Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte HG nach Vertragsabschluß feststellen, daß die bestellte Ware nicht mehr bei HG verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann oder darf, kann HG entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten, oder vom Vertrag zurücktreten. Auch der Kunde kann in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten. Im Falle des Rücktritts von HG stehen dem Besteller keinerlei weitere Ansprüche zu.

4.4 Der Versand erfolgt durch ein Unternehmen nach Wahl von HG.

4.5 Sofern Zahlungsverzug eintritt, ist HG berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszins nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch zu verlangen. Das Recht von HG, im Einzelfall einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

4.6 Mahnungen werden dem Kunden mit einer Pauschale in Höhe von 5,00 EUR je Mahnung in Rechnung gestellt.

5. Preise

5.1 Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer, sofern HG zu ihrer Ausweisung verpflichtet ist. Derzeit besteht diese Pflicht aufgrund von §19 UStG (Kleinunternehmer) nicht. Alle Angebote sind freibleibend.

5.2 Der Kunde zahlt den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO. Verpackung, Versand, Nachnahme- sowie Einschreibegebühren sind zusätzlich zu entrichten. Es gelten die jeweils aktuell ausgewiesenen Versandkosten. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Überweisungsgebühren, Wechselgebühren, Kreditkartengebühren und/oder Zollgebühren anfallen. Diese Kosten trägt der Kunde.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Gegenstände der Lieferungen (Vorbehaltsware) bleiben Eigentum von HG bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.

6.2 Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, daß der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, daß das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.

6.3 Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist HG nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Frist zur Leistung zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet.

7. Gewährleistung

7.1 HG gewährleistet, daß die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.

7.2 Der Kunde muß sofort nach Zustellung der Ware durch den Zusteller (z.B. Post oder Paketdienst) in Anwesenheit des Zustellers die Unversehrtheit des angelieferten Kartons überprüfen und ggf. offensichtliche Beschädigungen z.B. am Karton dem Zusteller melden und sich dies schriftlich bestätigen lassen. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

7.3 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige an HG senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.

Gewährleistungsansprüche gegen HG stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht an Dritte abtretbar.

7.4 Sofern dem Kunden Ansprüche wegen Sachmängeln der von HG gelieferten Produkte zustehen, beträgt die Verjährungsfrist hierfür 1 Jahr ab Lieferung. Ist unser Kunde Endverbraucher, bleibt die in diesem Fall gültige gesetzliche Verjährungsfrist von 2 Jahren unberührt.

7.5 HG hat zunächst das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung).

Wird bei einem zur Überprüfung eines zur Gewährleistung eingesendeten Produkts festgestellt, daß ein Mangel, der der Gewährleistung unterfällt, nicht vorliegt, wird HG dem Einsender Überprüfungs- und Versandkosten berechnen.

Tritt während einer Nachbesserung durch HG eine Verschlechterung oder Beschädigung der Sache auf, so haftet HG nur im Falle grober Fahrlässigkeit.

7.6 HG übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.

7.7 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung, Fremdeinwirkung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind, sowie nicht für Verschleißteile. Bei gebrauchten Gütern trifft den Kunden die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.

7.8 Die vorstehenden Gewährleistungsregelungen sind abschließend und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jedweder Art aus.

8. Haftung

8.1 Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden (im Folgenden Schadenersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

8.2 HG übernimmt keinerlei Haftung, gleich welcher Art, für jegliche Art von Sach- und Personenschäden im Zusammenhang mit den Inhalten des vertriebenen Bild- und Tonmaterials (z.B. DVD); dies gilt auch für solche Dateien, die frei über die Internet-Präsenz von HG verfügbar sind (z.B. Download). Es wird an geeigneten Stellen stets ausdrücklich auf die Gefahren im Umgang mit ferngelenkten Modellen, insbesondere Modellhubschraubern, hingewiesen und von einer Nachahmung der gezeigten oder artverwandter Aktionen abgeraten. HG hat keinen Einfluß auf die Einhaltung dieser Warn- und Sicherheitshinweise sowie auf den ordnungsgemäßen Zustand und Betrieb von ferngelenkten Modellen des Kunden. Für alle Schäden und Unfälle in diesem Zusammenhang ist der Kunde bzw. Betreiber des Modells eigenverantwortlich, eine Mitverantwortung von HG wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eltern haften für ihre Kinder.

8.3 Die Internet-Präsenz von HG und darin enthaltene Beschreibungen und Preisangaben wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Daher kann eine Haftung für eventuelle Schreibfehler und technische Änderungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit übernommen werden. HG haftet nicht für Vermögens- und Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.

9. Rechtswahl / Gerichtsstand

9.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen HG und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen sind ausgeschlossen.

9.2 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz von HG. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, ist der Geschäftssitz von HG, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. HG ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

10. Datenschutz / Datenspeicherung

10.1 HG gewährleistet, daß sie Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung von Bestellungen erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt (nachfolgend gemeinsam "nutzen" bezeichnet) sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken. Der Kunde kann der Verarbeitung der Daten jederzeit widersprechen.

10.2 Gemäss § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weist HG darauf hin, daß die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Handels- oder Dienstleistungspartner von HG, beispielsweise Transportunternehmen (Post, Paketdienst, etc.) für die Zustellung von Waren.

11. Schlußbestimmungen

11.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Erfordernis der Schriftform. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform.

11.2 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt oder bedacht hätten. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

HeliGraphix Heinrich & Tobias Wagner GbR general terms & conditions

1. Purview

1.1 At this time the general terms & conditions of the HeliGraphix Heinrich & Tobias Wagner GbR (HG) are only available in German language. All transactions, etc. – especially business relationships – are solely based on the contents of these general terms & conditions. It is the responsibility of the customer to make these contents available to himself, e.g. by means of a suitable translation. If he cannot accomplish this, if he is uncertain about the contents or their meaning, or if he does not accept them, he is not entitled to order/purchase from HG.

The customer explicitly accepts these general terms & condition by submitting his order or by downloading files (cf. 1.2).

1.2 These general terms & conditions, especially the points listed in paragraph 3 (legal responsibility), are further mandatory for all services and products offered by HG over the internet; this implies the offer by HG to the customer to freely download image, video, audio or other data material.

1.3 If HG has erroneously accepted the offer of a customer not entitled to order/purchase from HG as specified in 1.1, and if this transaction has been completed successfully to the satisfaction of both the customer and HG, then this shortcoming is healed afterwards.

2. Legal domicile

2.1 Any disputes arising from transactions between HG and its customers will be settled before a competent court of law at the registered German HG office. However, HG does reserve the right to go to court at the customer's registered office.

2.2 German law is used unless HG explicitly indicates in writing that other law may be used.

3. Legal responsibility

HG does not accept any legal responsibility for any kind of damage or injury in connection with the contents of the video, audio and image files shown and or sold on the HG website or through other channels (e.g. DVD). Safety warnings concerning the operation of R/C models, especially R/C helicopters, are displayed when suitable, and the viewers are explicitly discouraged to repeat the stunts shown or to perform any similar actions. HG has no control whether this safety advice is taken, neither has HG any influence on the condition of the customer's aircraft and its operation. Thus, solely responsible for any damage or injury is the aircraft operator/owner himself. Parents are liable for their children.

4. Legal force of these general terms & conditions

If sections or individual formulations of this text are not legal or correct, the content or validity of the other parts remain uninfluenced by this fact.